Rund 1.200 Menschen demonstrierten vor dem niedersächsischen Landtag unter dem Motto „Tagesbildungsstätten weiterentwickeln. Bildung stärken – Zukunft sichern. JETZT!“ Niklas Helsper
Vor dem niedersächsischen Landtag haben am Dienstag rund 1.200 Menschen für den Erhalt und die Weiterentwicklung der Tagesbildungsstätten demonstriert. Unter dem Motto "Tagesbildungsstätten weiterentwickeln. Bildung stärken - Zukunft sichern. JETZT!" machten die Teilnehmenden auf die prekäre Lage der Einrichtungen aufmerksam. Aufgerufen zu der Aktion hatten die Caritas in Niedersachsen, die Lebenshilfe Niedersachsen, der Paritätische Niedersachsen, die Diakonie in Niedersachsen, die AWO Landesarbeitsgemeinschaft Niedersachsen sowie der DRK-Landesverband Niedersachsen.
Unklare Finanzierung gefährdet Zukunft
Tagesbildungsstätten bieten Schülerinnen und Schülern mit geistiger Behinderung eine Alternative zur Schule. Sie erfüllen denselben Bildungsauftrag, werden jedoch als Angebot der Eingliederungshilfe durch Landkreise und kreisfreien Städte finanziert. Rechtlich gelten sie nicht als Schulen - obwohl sie nach schulrechtlichen Vorgaben arbeiten und wesentliche Bildungsleistungen erbringen. "Gerichtsurteile bestätigen, dass die schulische Arbeit kein Nebenaspekt, sondern ein zentraler Bestandteil der Tagesbildungsstätten ist. Damit trägt auch das Land Verantwortung für ihre Finanzierung und Weiterentwicklung", erklärt Niklas Helsper, Koordinator für Eingliederungshilfe bei der Caritas in Niedersachsen. Allerdings fehle es an den notwendigen gesetzlichen Anpassungen, klaren Finanzierungsregelungen und verbindlichen Entscheidungen. Landkreise und kreisfreie Städte warnen, die Finanzierung ohne eine Einigung nicht dauerhaft fortzuführen. "Die Verantwortung wird zwischen Ministerien und Kommunen hin- und hergeschoben. Der Konflikt darf nicht auf dem Rücken von Schüler*innen, Familien und Fachkräften ausgetragen werden", betont Niklas Helsper.
Die Demonstrierenden machten mit Schildern auf ihre Forderungen aufmerksam.Dietmar Kattinger
Für die Caritas in Niedersachsen stand der Osnabrücker Caritasdirektor Johannes Buß bei der Demonstration auf der Bühne. Er betonte: "Wir warten schon seit langer Zeit, dass sich etwas in der Landespolitik bewegt. Das passiert aber nicht. Deswegen sind wir heute hier, um gemeinsam laut zu werden."
Ab Sommer 2027 droht vielen Schüler*innen der Verlust ihres vertrauten Lernorts. Die Caritas in Niedersachsen fordert daher gemeinsam mit den anderen niedersächsischen Wohlfahrtsverbände:
- eine klare Zukunftsperspektive für die Kinder, Jugendlichen und ihre Familien
- eine gesicherte Finanzierung
- eine stärkere Anerkennung des Personals
Mit ihrem Appell richten sich die Organisationen eindringlich an die Landespolitik, jetzt Lösungen zu schaffen, um die Bildungs- und Teilhabechancen der Schülerinnen und Schüler langfristig zu sichern.